AGB – Schöppche Eistee

AGB

AGB 

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Einzelunternehmens „Schöppche Eistee“ (AGB)

Gegenstand von Schöppche Eistee ist der Handel mit Getränken (Schöppche Eistee GmbH, Inhaber Timo Braun, Klappergasse 3, 60594 Frankfurt am Main). Die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über das Widerrufsrecht im Fernabsatz für Verbraucher finden Sie unter Ziffer 6 der AGB. Inhaber des Einzelunternehmens ist Timo Braun, Steuernummer: 01280771355. Bei Kauf eines Produktes von Schöppche treten zwischen Ihnen als Kunden, und Schöppche als Verkäufer nachstehend angeführte Geschäftsbedingungen in Kraft. Bei Platzierung einer Bestellung stimmen Sie diesen Bedingungen zu. Sollten Sie Fragen zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben, kontaktieren Sie uns bitte vor Vertragsabschluss Ihrer Bestellung unter den in Ziffer 7 genannten Kontaktdaten.

 

1 GELTUNGSBEREICH

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) von „Schöppche Eistee GmbH“ (nachfolgend &ldqu o;Verkäufer”), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde”) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es wurden anderweitige Vereinbarungen getroffen.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung des Verkäufers.

 

2 VERTRAGSPARTNER, SPRACHE UND VERTRAGSSCHLUSS

(1) Ihr Vertragspartner ist Schöppche, Inhaber: Timo Braun, Klappergasse 3, 60594 Frankfurt am Main.

(2) Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

(3) Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des Buttons der den Bestellvorgang abschließt, ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.

(4) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform per E-Mail übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

(5) Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

(6) Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform per Email zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

(7) Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

(8) Für Einkäufe im Online-Shop unter https://www.schoeppche-eistee.de gilt zusätzlich: Beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse (Reservierung) erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Die von Ihnen bestellte Ware bleibt bis zum Eingang Ihrer Zahlung (maximal jedoch 14 Tage) für Sie reserviert. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt.

(9) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

(10) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

(11) Auf der Website www.schoeppche-eistee.de werden alkoholische Mixgetränke verkauft. Der Verkauf von Alkohol erfolgt auf dieser Website ausschließlich an volljährige Personen.

 

3 ZAHLUNGSARTEN 

(1) Für Einkäufe unter https://www.schoeppche-eistee.de bieten wir grundsätzlich die Zahlungsarten Vorkasse, Kreditkarte, PayPal und Barzahlung bei Abholung an. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Dabei bieten wir Ihnen immer eine gängige und unentgeltliche Zahlungsweise an. Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.

(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 4 Werktagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.

(3) Bei der Bezahlung mit Kreditkarte oder PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Für die Zahlung mit Kreditkarte über das PayPal Portal ist keine Registrierung notwendig. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

 

4 LIEFERUNG

Die Lieferzeit ist abhängig von Menge und Art der bestellten Artikel, des Zahlungseingangs, sowie dem Zielort bzw. Land in welches die Bestellung geliefert werden soll. Sofern die bestellten Artikel auf Lager und die Zahlung eingegangen sind, werden Bestellungen in der Regel noch am gleichen oder darauffolgenden Werktag versendet. Die Zustellung erfolgt in Abhängigkeit der Lieferzeit 1 bis 3 Werktage nach Versand.

 

(1) Wir nutzen DHL für Postsendungen innerhalb Deutschlands.

(2) Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet.

(3) Die Verpflichtung unsererseits zur Lieferung entfällt, wenn wir trotz ordnungsgemäßen, kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, den Kunden hierüber unverzüglich informiert haben und nicht ein Beschaffungsrisiko übernommen haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.

(4) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen. Besteht das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen länger als 4 Wochen, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen in diesem Fall nicht.

(5) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

(6) Die Versandkosten entfallen ab einem Netto-Bestellwert von 125 €.

 

5 EIGENTUMSVORBEHALT; AUFRECHNUNG; ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

(1) Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

(2) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(4) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

 

6 WIDERRUFSBELEHRUNG, WIDERRUFSRECHT

Alle Informationen zur Widerrufsbelehrung und Ihrem Widerrufsrecht finden Sie hier:  http://schoeppche-eistee.de/widerrufsbelehrung/

 

7 MÄNGELHAFTUNG

(1) Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften. Schöppche haftet nicht für weitere Schäden, die dem Besteller durch die mangelhafte Lieferung entstehen.

(2) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Schöppche Eistee beruhen oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

(3) Dieser Haftungsausschluss gilt ferner nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Schöppche Eistee oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

 

8 KUNDENDIENST

Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags per E-Mail zur Verfügung: info@schoeppche-eistee.de

 

9 RECHTSWAHL, WIRKSAMKEIT

(1) Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.